Die wichtigste Säule der Studienfinanzierung soll reformiert werden, aber keiner darf zuhören. Mitten in der Nacht steht die Reform des BAföG auf der Tagesordnung. Das zeigt eins: Mehr ist das Thema der Regierung nicht wert. Keine Aufmerksamkeit im Bundestagsplenum, kein

CDU/FDP Vorschläge zum Haushalt sind unseriös und unrealistisch Wenn die CDU/FDP Gruppe behauptet das strukturelle Haushaltsdefizit für 2007 halbieren zu wollen durch ihre Änderungsanträge zum Haushalt, dann sollte sie noch mal schleunigst nachhilfe Unterricht nehmen. Wer meint einfach mal so

AnlÃsslich der Abstimmung im Deutschen Bundestag über das Ausführungs-Gesetz zur UNESCO-Konvention zum Kulturgutschutz erklÃren der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und die Obfrau, Professor Monika Grütters MdB:

Zur heutigen Debatte um die BekÃmpfung von Genitalverstümmelungen, erklÃren der familien- und frauenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB, gemeinsam mit der zustÃndigen Berichterstatterin, Michaela Noll MdB:

Zur heutigen Ersten Lesung eines Gesetzes zur Anfechtung von Scheinvaterschaften erklÃren die Berichterstatterin, Ute Granold MdB, und der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Jürgen Gehb MdB:

AnlÃsslich des Beschlusses des Haushaltsausschusses zur Stellenfreigabe von 19 Experten für Prüfstellen erklÃren der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB, und der zustÃndige Berichterstatter, Hans-Joachim Fuchtel MdB:

AnlÃsslich der Vorlage des Weltklimaberichtes des Intergovernmental Panal on Climate Change (IPCC) erklÃrt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:

Bütikofer zu Auto-Emissionsgrenzwerten

Claudia Roth zu Edmund Stoibers Äußerungen zur Bleiberechtsregelung

Die Verkehrssituation in Rüdesheim sei ein zentrales Verkehrsproblem des Rheingau-Taunus-Kreises, das nicht nur die Touristen am Rhein beträfe, sondern vor allem diejenigen Bürger im Kreis, die als Pendler täglich im Rüdesheimer Dauerstau stünden.

AnlÃsslich der heutigen Abstimmung des Deutschen Bundestages über das Gesetz zum UNESCO-Abkommen über dem Schutz der kulturellen Vielfalt erklÃrt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:

Es wird lebhaft investiert, die Arbeitslosigkeit sinkt, es entstehen erstmals seit langem wieder in großem Umfang sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Dazu hat auch die Politik der Großen Koalition beigetragen.

Zur heutigen Ersten Lesung eines Rechtsdienstleistungsgesetztes erklÃrt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Jürgen Gehb MdB:

Die deutsche G8-Präsidentschaft braucht klare Ziele: beim Klimaschutz, der nachhaltigen Energieversorgung und der Förderung der Entwicklungsziele vor allem in Afrika. Doch das allein genügt nicht.

für den Planeten! Der Klimawandel schreitet schneller voran, als noch vor wenigen Jahren vermutet. Das Problem ist erkannt, die nötigen Schritte sind aber noch nicht eingeleitet. Setzen Sie ein Zeichen für den Klimaschutz: Schalten Sie heute zwischen 19:55 und 20:00

Überlegungen zum Jahreswirtschaftsbericht von Harald Werner, Mitglied des Parteivorstandes und gewerkschaftspolitischer Sprecher

Bundesregierung steigert Wachstumsprognose zurückhaltend auf 1,7 Prozent - Mut und Zuversicht vermitteln - Arbeitnehmer, Unternehmer und Politik haben Anteil am Erfolg Die Bundesregierung geht auch 2007 von einer positiven Konjunkturentwicklung aus. "Wir sind wieder auf einem robusten Wachstumspfad", sagte Wirtschaftsminister

Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Riegert MdB erklÃrt zur aktuellen Diskussion um Lücken im deutschen Dopingkontrollsystem: