Westphely: "Sie war eine herausragende Persönlichkeit und ist dem Antisemitismus der Nazis zum Opfer gefallen!" "Der geplante Fuß- und Radweg im neu gestalteten Operndreieck in der Nähe des Jüdischen Mahnmals (Verbindung Windmühlenstr.-Sophienstr.) soll nach Cora Berliner benannt werden!", sagt Maaret
AnlÃsslich des heutigen Billigung des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) durch den Bundesrat erklÃren der Vorsitzende der Arbeitsgruppe ErnÃhrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB und die Verbraucherschutzbeauftragte der Fraktion, Julia Klöckner MdB:
Zur Diskussion über die mögliche Einführung einer speziellen Besoldungsordnung für Soldatinnen und Soldaten erklÃren die verteidigungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB und der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold MdB:
AnlÃsslich der von Rheinland-Pfalz im Bundesrat eingebrachten Initiative für ein Wahlrecht für Nicht-EU-AuslÃnder erklÃren der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB sowie der Obmann im Innenausschuss des Deutschen Bundestages, Ralf Göbel MdB:
AnlÃsslich der 1. Lesung der Novelle des Gesetzes zur WettbewerbsbeschrÃnkung und des Steinkohlefinanzierungsgesetzes erklÃrt der Koordinator in Energiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB:
AnlÃsslich der Bundestagsdebatte zur Wiederauffüllungskonferenz des Global Fonds zur BekÃmpfung von HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM) in Berlin erklÃren der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB und die zustÃndige Berichterstatterin und stellvertretende Vorsitzende des Entwicklungsausschusses, Sibylle Pfeiffer MdB:
AnlÃsslich der UN-Konferenz zum Klimawandel auf Einladung von GeneralsekretÃr Ban Ki Moon erklÃrt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:
AnlÃsslich der Zustimmung des Bundesrates zur Anreizregulierungsverordnung am vergangenen Freitag erklÃrt der Koordinator in Energiefragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB:
Aufgrund der jeden Tag anschwellenden Massenproteste gegen die MilitÃrjunta in Rangun und anderen Groà stÃdten Myanmars erklÃren der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB und der zustÃndige Berichterstatter für Myanmar und Südostasien, Jürgen Klimke MdB:
Es ist zu begrüßen, dass nach einem langen Beratungsmarathon nun endlich ein Kompromiss gefunden ist, der den Weg für das Gesetzgebungsverfahren freimacht.
Die Anhörung hat gezeigt: Wir müssen das Stammzellgesetz überarbeiten. In den kommenden Wochen muss es darum gehen, fraktionsoffen über Gruppenanträge zu diskutieren und zu sehen, welche Änderungen die Mehrheit des Deutschen Bundestages mit trägt.
Die Lage in Myanmar nimmt seit dem Wochenende immer dramatischere Formen an. Nachdem heute rund 100.000 Menschen öffentlich und friedlich demonstriert haben, wächst die Gefahr, dass die Militärregierung die Proteste blutig niederschlagen könnte.
Mit Blick auf die Bedrohung durch Terroristen wirbt Innenminister Wolfgang Schäuble für mehr Gelassenheit. "Wir lassen uns in unserer Art zu leben von den Terroristen nicht einschüchtern", sagte der CDU-Politiker in der Wochenzeitung "Das Parlament".
