Die CDU Deutschlands hat neue Agenturpartner: "Die Entscheidung für das Team Kolle Rebbe und Shipyard ist ein weiterer Eckpfeiler auf dem Weg zur Bundestagswahl 2009", erklärte Generalsekretär Ronald Pofalla. Beide stünden "für hohe Professionalität".
Die Entscheidung ist richtig. Mit der Vorlage eines Nachtragshaushaltes wird die offenkundige weitere Absenkung der Nettokreditaufnahme ebenso verdeutlicht wie das gute Verhandlungsergebnis von Ursula von der Leyen beim Krippengipfel.
Lange: "Maria Elena Morejon darf nicht durch die Stadt in ihrem Engagement für die Menschenrechte behindert werden!" "Es geht doch nicht um eine besondere Behandlung für eine anerkannte Menschrechtlerin, sondern darum, dass Frau Morejon, so wie alle anderen AntragstellerInnen auch,
Wo bleiben die Taten nach den hehren Ankündigungen des Landrats?" fragt Andrea Wacker-Hempel, Mitglied der grünen Kreistagsfraktion im Schulausschuss, betreffend der Planung, Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf künftig dezentral zu beschulen, "Den Gremien liegen bisher keinerlei Informationen dazu vor, wie die
Faulen Zauber will Herr Professor Wörner der Region auftischen", betont Maria Sator-Marx, flughafenpolitische Sprecherin der Kreistagsfraktion, "die Region braucht eine klare Begrenzung des Lärms und keine Formel, die den Lärm besser verteilen soll!" Hintergrund ist die oben angeführte Formel, die
Der Kreistag Offenbach fordert den Landrat als den Vertreter des Kreises Offenbach im Aufsichtsrat des RMV auf, sich für die Einführung einer Pünktlichkeitsgarantie einzusetzen. Die Pünktlichkeitsgarantie sollte Entschädigungen ab einer Verspätung von fünf Minuten vorsehen. Die Verspätung sollte die gesamte
Mit einem Antrag für die Kreistagssitzung am 12. September 2007 fordern die Grünen den Kreistag auf, sich auch im Bereich des RMV für eine Pünktlichkeitsgarantie einzusetzen. "Eine Pünktlichkeitsgarantie wäre ein wichtiger Baustein für die Steigerung der Attraktivität des ÖPNV", unterstreicht
Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit (BA) bekannt gegeben Arbeitsmarktzahlen für August 2007 erklÃrt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Laurenz Meyer MdB:
AnlÃsslich des Inkrafttretens des Dritten Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für die Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR mit der Opferpension für politische HÃftlinge erklÃrt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme
Die Troika aus EU, den USA und Russland bringt eine Teilung des Kosovo ins Spiel. Zum 2. Mal nach dem Scheitern einer UN-Resolution werden diese Woche neue Verhandlungen abgehalten. Bis zum Herbst soll ein Ergebnis vorliegen.
Im Rahmen ihres Japan-Besuchs ist Kanzlerin Merkel mit Kaiser Akihito zusammengetroffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen der Klimaschutz und erneuerbare Energien. Danach warb Merkel auf einem Symposium für weltweit verbindliche Klimaschutzziele.
bezeichnet. Dass die Hansestadt heute eine Vorreiterrolle einnehme, sei auch ein Verdienst der CDU und des Ersten Bürgermeisters Ole von Beust, betonte Pofalla.
Angesichts der positiven Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt plädiert Generalsekretär Pofalla erneut für eine Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung auf 3,5 Prozent. Denn die Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit gehörten den Beitragszahlern.
Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat August 2007 bekannt gegebenen Arbeitsmarktdaten erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Ralf Brauksiepe MdB: Die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt hält an: Die Zahl
