CDU und FDP haben heute (Donnerstag) in Hannover erste Ergebnisse ihrer Koalitionsverhandlungen vorgestellt. "Ich glaube, dass wir sehr gut aufgestellt sind für die nächsten Jahre", sagte Ministerpräsident Christian Wulff zu den Verhandlungsergebnissen. Zu den Personalentscheidungen kündigte Wulff an, dass er

14.02.2008: Heute hat sich der Finanzausschuss mit dem Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Feuerwehr befasst. Das Ergebnis war: Nicht zuständig.

20.12.2008: Änderungsantrag zur DS 1961/2007- Verwaltungshaushalt Finanzstelle 6110 - Stadtentwicklung Finanzposition 601000 - Sons. Aufwendungen für Dienstleistung

Zu den aktuellen Entwicklungen bei UNICEF Deutschland äußert sich der FDP-Bundestagsabgeordnete Harald Leibrecht (Wahlkreis Neckar-Zaber), Sprecher für die Angelegenheiten der Vereinten Nationen für die FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag, wie folgt: Ich bin tief betroffen und besorgt über den Skandal bei

Die Bundesregierung wird in den nächsten zwei Jahren acht Hochschulen mit jeweils 100.000 Euro unterstützen, um bestehende Projekte für Studierende und Mitarbeiter mit Kindern weiterzuentwickeln.

Petra Groß erhält am morgigen Freitag als erste Frau mit Lernschwierigkeiten einen Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland. Verliehen wird Petra Groß der Verdienstorden durch den Staatssekretär im hessischen Kultusministerium Herrn Joachim Jacobi.

Zum Abbau der Spannungen im Sudan ist es erforderlich, den Südsudan zu stabilisieren und im Zentralsudan konstruktive, friedenswillige Kräfte zu unterstützen. Im Südsudan ist es vordringlich, die Versorgung der Flüchtlinge verstärkt zu unterstützen.

Nach jüngsten Informationen des Thüringer Landesamtes für Statistik verfügen 540.000 von 1,14 Millionen Haushalten in Thüringen über ein monatliches Nettoeinkommen von weniger als 1.500 EUR. Vor diesem Hintergrund wurde die Forderung nach Einführung flächendeckender Mindestlöhne von Arbeitnehmervertretern bekräftigt. Der Liberale

14.02.2008: Zusatzantrag zur DS 1961/2007- Verwaltungshaushalt Finanzstelle 6110 - Stadtentwicklung Finanzposition 601000 - Sonstige Geschäftsaufwendungen

20.12.2008: Änderungsantrag zur DS 1961/2007 - Vermögenshaushalt Finanzstelle 6100 VOH 901 - Stadtplanung, Sonstige Maßnahmen Finanzposition 950100 - Tiefbau

Claudia Roth zu den heutigen Äußerungen von Markus Söder zur Türkei

Im Dieselrußfilter-Skandal gerät das Bundesumweltministerium und vor allem Staatssekretär Machnig erneut in die Kritik. Aus Recherchen der Nachrichtenagentur ddp und aus der Antwort auf unsere Kleine Anfrage zum Rußfilterskandal geht hervor, dass zentrale Angaben des Bundesumweltministeriums zu dessen Rolle in

14.02.2008: Seit Monaten gibt es unhaltbare Zustände bei der Rostocker Berufsfeuerwehr. Die von der Bürgerschaft beschlossenen Schutzziele werden seit Jahren nicht eingehalten. DIE LINKE will etwas an den Zuständen ändern und stößt auf Widerstand.

14.02.2008: Putzke: "DeHoGa und Hotelgewerbe sollten sich vor Selbstschädigung schützen!"