16.05.2008: Statement des Bundesgeschäftsführers der Partei DIE LINKE, Dietmar Bartsch, am 15. Mai 2008 zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2007
16.05.2008: Die finanzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Angelika Gramkow, hat den Druck des Innenministeriums auf die Hansestadt Rostock kritisiert. "Der Haushaltserlass-Entwurf ist eine überzogene Reaktion nach dem Motto Friss oder stirb’", erklärte sie am Freitag.
Über die "Faszination Tibet", den unbewaffneten Kampf der Tibeter für den Erhalt ihrer religiösen und kulturellen Identität sowie über die Notwendigkeit, Menschenrechtsfragen offen anzusprechen, sprach die "BZ" mit Hessens Ministerpräsident Roland Koch.
Ich begrüße die Ankündigung von Entwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul, sich mit dem geistigen Oberhaupt der Tibeter, dem Dalai Lama, treffen zu wollen.
Die Schlaraffenland-Jahre 2006 bis 2008, in welchen die Steuereinnahmen stärker und stärker sprudelten, neigen sich dem Ende zu. Nun rächt sich, dass die große Koalition nicht rechtzeitig Vorsorge für sich abschwächende Zeiten getroffen hat.
Artikel in der Thüringischen Landeszeitung vom 15.05.2008. Thomas Kemmerich weiß, wovon er redet. Wenn sich bei dem Chef der Friseur-Kette Masson" Praktikanten melden, dann kommen sie häufig nur, weil sie eben etwas Berufserfahrung schnuppern sollen, auf Anweisung sozusagen.
16.05.2008: Grüne Südstadt-Bult weisen Behauptung von LINKE-Bezirksratsherr über Grüne Position zu Schulgeld an der Montessori-Schule als falsch zurück
16.05.2008: "Es ist nicht einzusehen, warum nicht weiterhin alle Abfallgebührenzahlerinnen und -zahler von den hohen Altpapierpreisen profitieren sollen", erklärt Dr. Annemarie Schacherer, die abfallpolitische Sprecherin der Regionsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen.
Anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2007 durch den Bundesinnenminister Dr. Schäuble, erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB:
Anlässlich des bevorstehenden Weltnaturschutzgipfels in Bonn erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:
Zum Internationalen Museumstag am 18. Mai 2008 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Berichterstatter im Haushaltsausschuss für Kultur und Medien, Steffen Kampeter MdB:
Anlässlich des 31. Internationalen Museumstages, der in Deutschland am 18. Mai 2008 begangen wird, erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Artikel in der Thüringischen Landeszeitung vom 15.05.2008. Die Thüringer FDP stellt die Berufspraktika von Schülerinnen und Schülern auf den Prüfstand. Eine engere Zusammenarbeit zwischen Schulen und Unternehmen fordern die Liberalen und schlagen dafür regionale Kooperationsvereinbarungen vor.
Was hält die Landesregierung von einem Referendum für einen autonomen Eurodistrikt Straßburg/Ortenau? Mit Hilfe eines parlamentarischen Antrags will der europapolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Michael Theurer, klären, ob die Landesregierung diesem Vorstoß des Straßburger Oberbürgermeisters Roland Ries wenigstens im Grundsatz zustimmen
Zur Verleihung des Europäischen Karlspreises an den tschechischen Bürgerrechtler Petr Uhl anlässlich des 59. Sudetendeutschen Tages in Nürnberg erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme MdB:
