Die erneute brutale Niederschlagung des tibetischen Protests durch China darf nicht folgenlos bleiben. Volker Beck: "Fröhliche olympische Spiele in Peking und Blutvergießen in Tibet sind nicht vorstellbar." Auf Antrag der grünen Bundestagsfraktion findet am 3.4.2008 eine Sondersitzung des Menschenrechtsausschusses des
Für die äusserst sporadischen Medienspiegel-Posts bitte ich die geneigte Leserschaft um Nachsicht. Zurzeit geht das Geldverdienen aber vor, damit später...
Anlässlich der Vorlage des Berufsbildungsberichtes 2008 im Rahmen der Kabinettssitzung am 02.04.2008, erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Aigner MdB:
Anlässlich der Ankündigung der Bundesregierung, im Rahmen der Kabinettssitzung am 02.04.2008, einen erleichterten Hochschulzugang für beruflich Qualifizierte anzustreben, erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Aigner MdB:
Anlässlich der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Simbabwe erklärt der in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Entwicklungszusammenarbeit und Menschenrechte zuständige Stellvertretende Vorsitzende, Arnold Vaatz MdB:
Zu den noch immer nicht ausgeräumten Unsicherheiten, die um die Anhebung der Beimischungsquote von Bioethanol bei Benzin von 5 auf 10% Prozent bestehen, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts über ein Recht des Kindes auf Pflege und Erziehung erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB:
Anlässlich des heute veröffentlichten Berufsbildungsberichts 2008 durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:
Anlässlich der Entscheidung der Europäischen Kommission, dass der Beschäftigungszuschuss für langzeitarbeitslose Menschen mit Vermittlungshemmnissen keine Beihilfe ist, erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe MdB:
Patente werden in Europa künftig deutlich billiger werden, weil die Übersetzungskosten sinken. Frankreich hat gestern im Auswärtigen Amt in Berlin die Ratifikationsurkunde für das sog. Londoner Protokoll hinterlegt. Das Protokoll wird am 1. Mai 2008 in Kraft treten. "Jetzt ist
Am 13. März 2008 wird der Bundesrichterwahlausschuss über neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter entscheiden. Beim Bundesgerichtshof sind dreizehn Stellen, beim Bundesverwaltungsgericht neun Stellen und beim Bundesfinanzhof fünf Stellen zu besetzen. Für das Bundessozialgericht und das Bundesarbeitsgericht sind jeweils vier Personen zu
Mit einem Festakt in Karlsruhe hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries heute den Präsidenten des Bundesgerichtshofs Prof. Dr. Günter Hirsch in den Ruhestand verabschiedet und seinen Nachfolger Prof. Dr. Klaus Tolksdorf in sein Amt eingeführt. Rund siebeneinhalb Jahre stand der gebürtige Bayer
Taipeh - Zwar hatte Microsoft offiziell dementiert ein Blu-ray-Laufwerk für die Xbox 360 bringen zu wollen, doch offenbar wird im Hintergrund bereits fleißig produziert. ...
Wien - Österreichs Programmpresse soll für ihre TV-Vorschauen im Internet Gebühren an die deutschen Privatsendergruppen ProSiebenSat.1 und RTL zahlen. ...
Der Deutsche Bundestag hat heute in 1. Lesung einen von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform im Insolvenzrecht beraten. Der Entwurf sieht eine Vereinfachung des Insolvenzverfahrens für Verbraucher, eine Regelung zur Insolvenzfestigkeit von Lizenzverträgen sowie eine Stärkung der Gläubigerposition
Das gerichtliche Verfahren in Familiensachen wird grundlegend reformiert. Auf Vorschlag von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag den Gesetzentwurf zur Reform des Verfahrens in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit vorgelegt. Heute beginnen im Rechtsausschuss
Schanghai - Intel hat eine neue Familie stromsparender Mikroprozessoren vorgestellt, mit der die mobile Nutzung des Internets vorangetrieben werden soll. ...
