Es ist bald Sommer. Die Ferien stehen praktisch schon vor der Tür. Sonne, strahlend blauer Himmel und Temperaturen zum dahin schmelzen. Erinnert man sich an den zurückliegenden Sommer mit seinen vielen heißen Tagen, dann mögen die Aussichten für dieses Jahr
In der am 20. Juni stattfindenden Stadtratsitzung steht die Existenz des Erfurter Nordbads ganz oben auf der Tagesordnung. Dann wird nicht nur endgültig über das Schicksal des Bades sondern somit auch der Erfurter entschieden. Daher rufen wir auf, gemeinsam für
AnlÃsslich eines GesprÃchs mit dem Bundesverband der evangelischen Behindertenhilfe (BeB) über die Reform der Pflegeversicherung und der Eingliederungshilfe erklÃrten der für Pflege zustÃndige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Willi Zylajew MdB und der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Menschen mit
geht skandalös am Ziel vorbei. Für einen umfassenden Schutz vor Armutslöhnen fehlen entscheidende Weichenstellungen. Die Umsetzung bleibt unklar. Brigitte Pothmer: "Da gab's keine Butter auf's Brot im Kanzleramt."
Reform der Pflegeversicherung: Ein guter Tag für alle Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen - Respekt und Vorrang der Tarifautonomie - Linkspartei als Plattform der Ewiggestrigen gegründet - KFOR-Einsatz weiterhin wichtig zur Stabilisierung des Kosovo - EU-Gipfel zum Erfolg führen - Situation
AnlÃsslich der Ergebnisse aus dem Koalitionsausschuss vom 18. Juni 2007 zum Thema †Reform der Pflegeversicherung†erklÃrt die gesundheitspolitische Sprecherin und Vorsitzende der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Annette Widmann-Mauz MdB:
Der gestern Nacht gefundene Kompromiss über den institutionellen Rahmen des Menschenrechtsrates ist ein positives Signal für die Beobachtung und Verurteilung von Menschenrechtsverletzungen weltweit.
Nach der Sitzung des Koalitionsausschusses zeigte sich CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla erfreut über das Ergebnis der Beratungen. "Die CDU hat einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn verhindert", erklärte Pofalla am Dienstag in Berlin.