Lothar Bisky, Vorsitzender der Linkspartei.PDS, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus zu den Ereignissen bei der Demonstration am Sonnabend in Rostock
Stuttgart/ Berlin) Zum heutigen Treffen des Ministerpräsidenten Günther H. Oettinger mit den Fraktionschefs von FDP, Grünen und CDU im Berliner Abgeordnetenhaus zum Thema Entschuldung und Reform der Länderfinanzbeziehungen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Föderalismuskommission des Bundes, der Parlamentarische Geschäftsführer der
Optimistisch für die weiteren Vermittlungsaussichten von Langzeitarbeitslosen hat sich der Sozialdezernent und Erste Kreisbeigeordnete Hans-Jürgen Hielscher gezeigt. Wie Hielscher mitteilt, macht sich der leichte Rückgang der Arbeitslosigkeit auch im Main-Taunus-Kreis positiv bei den Zahlen der Hartz IV- Empfänger bemerkbar. Während
Zum morgigen Beginn des G8-Gipfels in Heiligendamm erklären Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Bundesvorstand der WASG, und Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Parteivorstand der Linkspartei.PDS:
Ingrid Wagemann möchte städtische Beteiligungen mit ins Boot holen! Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion hat in einem Brief an die städtischen Töchter und Beteiligungen den politischen Willen der Grünen deutlich gemacht, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf auf TOP
AnlÃsslich der Ausstellung †Made in Germany†in Hannover erklÃren der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und die zustÃndige Berichterstatterin Rita Pawelski MdB:
Zu den klimapolitischen VorschlÃgen des amerikanischen PrÃsidenten Bush und der chinesischen Regierung im Vorfeld des G-8 Gipfels in Heiligendamm erklÃrt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB:
Zur Ankündigung, gegen DemonstrantInnen hart durchgreifen zu wollen und zu den verschiedenen Vorschlägen, die Polizei weiter aufzurüsten, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei.PDS, Katina Schubert:
Im Vorfeld des G8-Gipfels ist der Ton zwischen Putin und Bush bezüglich des umstrittenen US-amerikanischen Raketenabwehrsystems in Polen und Tschechien schärfer geworden. Während Präsident Putin gestern militärische Konsequenzen ankündigte, wird der amerikanische Präsident heute in Prag versuchen, Nägel mit Köpfen
Die Politik der Großen Koalition unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist erfolgreich: Sanieren, Investieren und Reformieren - das ist der richtige Mix für eine nachhaltige Politik. Anlässlich der bevorstehenden Einstellung des EU-Defizitverfahrens gegen Deutschland erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der
Zum Abschluss der öffentlichen Anhörung zum Aufenthalts- und Flüchtlingsrecht erklÃren der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB, und der zustÃndige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Reinhard Grindel MdB:
Wolfgang Bosbach steht einem GSG 9-Einsatz bei den G8-Demonstrationen zurückhaltend gegenüber - auch wenn es eine Lage geben kann, in der auch die GSG 9 einzusetzen sei, etwa bei einem terroristischen Angriff. Auch einem Einsatz von Gummigeschossen steht Bosbach skeptisch
AnlÃsslich der bevorstehenden Einstellung des EU-Defizitverfahrens gegen Deutschland erklÃrt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Meister MdB:
AnlÃsslich der Aufhebung des Defizitsverfahrens gegen die Bundesrepublik Deutschland erklÃrt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB:
