Die Strompreise werden zum Jahresende nun doch nicht so stark steigen wie es sich die Damen und Herren bei E.ON Thüringen gedacht haben. Das Thüringer Wirtschaftsministerium hat die entsprechenden Anträge zumindest teilweise abgewiesen.
Da sind sie wieder unsere grünen Freunde und sie tun als ob die Zeit stehen geblieben ist.Am Wochenende traf man sich in Köln um unter anderen das umweltpolitische Programm aufzufrischen.Hat man noch vor kurzem gemeinsam mit der SPD die Bundesrepublik
Bund und Länder haben sich auf einen Hochschulpakt geeinigt, der 90.000 Studienplätze schaffen soll. Doch diese Verabredung ist nicht belastbar. Es spricht zu vieles dafür, dass der Pakt sein Ziel verfehlen wird. Kai Gehring: "Das Scheitern des Hochschulpaktes ist keine
Stuttgart) Zum Beschluß der Ministerpräsidenten am Staatsmonopol von Lotterien und Sportwetten festzuhalten, erklärt die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg, Birgit Homburger:"Die FDP bed
Zu den heute vom Bundesinstitut für †Berufliche Bildung†veröffentlichten Zahlen über abgeschlossene AusbildungsvertrÃge 2006 erklÃren die bildungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Aigner MdB und der zustÃndige Berichterstatter, Uwe Schummer MdB:
AnlÃsslich der Verabschiedung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes im Ausschuss für Bildung, Forschung und TechnikfolgenabschÃtzung erklÃren die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Aigner MdB, und der zustÃndige Berichterstatter im Ausschuss Bildung, Forschung und TechnikfolgenabschÃtzung, Carsten Müller MdB:
Zur zweiten Lesung der Chemikalienverordnung REACH im EuropÃischen Parlament erklÃren die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB, und der zustÃndige Berichterstatter für Chemikalienpolitik im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Ingbert Liebing MdB:
Zur Debatte um die gesetzliche Regelung der Fahrgastrechte im heutigen Verbraucherausschuss erklÃren der Vorsitzende der Arbeitsgruppe ErnÃhrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB, und die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner MdB:
AnlÃsslich des Vorschlages der SPD einer †Lex NPD†erklÃren der innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB, und der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Innenausschuss, Ralf Göbel MdB:
Frage: Der israelische Premier hat bewusst oder unbewusst in einem Interview die Krallen gezeigt, indem er von der israelischen Atombombe sprach. Gestern nahm er seine Äußerungen wieder zurück. Ist das als Warnung an die iranische oder auch die arabische Seite
13.12.2006: Vor fünf Jahren, am 16. Dezember 2001 starb Stefan Heym, einer der bedeutendsten deutschen Schriftsteller des 20. Jahrhunderts. Am 10. November 1994 eröffnete er als Alterspräsident den 13. Deutschen Bundestag. Zur Erinnerung an unseren Freund und Gefährten dokumentieren wir
13.12.2006: Interview aus den Stuttgarter Nachrichten vom 9. Dezember 2006 im Wortlaut zum Nachlesen: Interview mit Linksfraktionschef Gregor Gysi: Bürgerversicherung einführen, Lohnnebenkosten abschaffen
Zum EU-PrÃsidentschaftsprogramm †Europa gelingt gemeinsam†(1. Januar â€" 30. Juni 2007) der unionsgeführten Bundesregierung erklÃrt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:
