Nach über einem Jahr intensiver Diskussion in der ganzen Partei haben 450 Delegierte, darunter fünf Delegierte aus dem Kreis Kleve, auf dem SPD-Landesparteitag in Bochum das neue Bildungskonzept der NRWSPD mit großer Mehrheit beschlossen. Kernpunkt des umfangreichen Konzepts ist die
Eine fünfköpfige Delegation Kreis Klever SPD-Kommunalpolitiker nimmt an der ordentlichen Landesdelegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen am kommenden Samstag in Bielefeld teil. Im Mittelpunkt der Konferenz steht die Neuwahl des Landesvorstandes und verschiedene kommunalpolitische Anträge.
Bildungsministerin Annette Schavan hat sich wiederholt für mehr Gemeinsamkeiten der Länder bei der Schulbildung stark gemacht. Die CDU-Politikerin ist davon überzeugt, dass es in Deutschland in wenigen Jahren ein einheitliches Zentralabitur geben wird.
Der monatelange Stillstand ist zu Ende. Nach der Wahl des neuen Präsidenten Gül müssen dringende Reformen angepackt werden. Auch der Weg in Richtung EU muss energisch fortgesetzt werden: Die gravierenden Mängel bei den bürgerlichen Freiheiten müssen abgeschafft, der Zypernkonflikt gelöst
Generalsekretär Ronald Pofalla begrüßte am Mittwoch im Emscher Landschaftspark, dass sich die CDU-geführte Landesregierung für den Strukturwandel einsetzt. Innovative Industrieprodukte und moderne Dienstleistungen bildeten die Zukunft der Metropole Ruhr.
Deister Waldfest am Samstag, 22. September 2007. Zur Einstimmung auf die Landtagswahl im Januar. Landtags-Kandidatinnen und Kandidaten kennen lernen, Waldführung mit ökologischem Hintergrund, Essen, Trinken, Spiel und Spaß und vieles mehr.
Sehr geehrte Damen und Herren, die aus Nordamerika eingeschleppte Pflanze Ambrosia (Beifussblättriges Traubenkraut) breitet sich lt. Pressemeldungen invasionsartig an Randstreifen von Autobahnen, in Kleingärten und auf Baugrundstücken aus - auch aufgrund klimatischer Veränderungen. Die Pflanze stellt eine erhebliche Gefahr für
Sehr geehrte Damen und Herren, bei den Sanierungsarbeiten am denkmalgeschützten Haus Gerberstraße 11 in Seligenstadt wurden Tragwerksbalken so zerstört, dass die Erhaltung gefährdet ist. Aufgrund dieser Vorkommnisse fragen wir: Wann wurde die Baugenehmigung dafür erteilt? Wurde der Denkmalschutzbeirat des Kreises
Sehr geehrte Damen und Herren, nachdem der Kreisausschuss beschlossen hatte, die Mittel für die Hausaufgabenhilfen im Kreis sukzessive abzubauen, wurden nunmehr über die Presse durch die Ehrenamtsagentur des Kreises Ehrenamtliche für Hausaufgabenhilfen sowie Kräfte für Nachmittagsangebote und Verwaltung und Organisation
Sehr geehrte Damen und Herren, zur Definition eines Lärmindexes und zur Beschlussfassung am 14. September 07 im Regionalen Dialogforum hat Prof. Wörner folgende Formel* vorgeschlagen: L DNreg = 50 + 10 log ( N i 10^((L DNi - 50) /
Sehr geehrte Damen und Herren, lt. Presse (s. dazu FNP v. 19.7.07) erhält die Stadt Neu-Isenburg einen verminderten Zuschuss für das Zentrum aufgrund der Reihenfolge auf der vom Kreis Offenbach eingereichten Liste. Wir fragen dazu: War dem Kreisausschuss bekannt, dass
Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem Schulentwicklungsplan wurde im Dezember 2006 folgender Passus verabschiedet: "Der Kreis Offenbach wird Initiativen ergreifen, um im Hessischen Kultusministerium auf eine Öffnung des Bereichs der sonderpädagogischen Förderung für Lernhilfe für eine dezentrale Beschulung kreisweit
hatte der Kreisausschuss geantwortet: "Derzeit greifen bereits getroffene Maßnahmen zur Kapazitätssteuerung. Weitere konkrete Schritte sind vorgesehen bzw. in Planung. Eine Erweiterung der vorhandenen Beratungskapazität wird ebenfalls geprüft. Für 2008 werden Refinanzierungsmöglichkeiten aus Landesmitteln für die Schuldnerberatung von Hilfebedürftigen mit Vereinbarung
Sehr geehrte Damen und Herren, die Leistungsform des Persönlichen Budgets wurde mit dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) zum 1. Juli 2001 eingeführt. Dadurch können Leistungsempfänger/-innen von den Rehabilitationsträgern anstelle von Dienst- oder Sachleistungen zur Teilhabe ein Budget wählen. Hieraus
Generalsekretär Ronald Pofalla ist im Rahmen der Dialog-Tour der CDU am Dienstagabend mit Alt-Bundeskanzler Helmut Kohl und weiteren Gästen im "Deidesheimer Hof" zusammengetroffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand der Grundsatzprogramm-Entwurf der CDU.
Grüne schlagen Erdwärmeversorgung am Kronsberg vor Dette: "Dort geplante Einzelhandelsbauten könnten mit Geothermie beheizt und gekühlt werden!" "Die Verwaltung soll doch mal prüfen, ob die am Kronsberg geplanten Einzelhandelsbauten mit Erdwärme versorgt werden können!", sagt Michael Dette, umweltpolitischer Sprecher der
Zu den jüngsten Ã"uà erungen der polnischen Regierung in Bezug auf die Frage der Rückgabe von deutschen Kulturgütern erklÃrt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme MdB:
Zu dem Kompromiss von Bund und LÃndern über die Finanzierung des Krippenausbaus und den Auswirkungen auf die Kommunen erklÃrt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:
