Der Kreisverband Frankfurt von Bündnis 90/Die Grünen ruft die Studierenden der Johann Wolfgang Goethe-Universität auf, sich an der Wahl zum Studierendenparlament zu beteiligen.
Einen Tag vor der Fraktionsklausur war die grüne Ideenwerkstatt unterwegs in Sachsen-Anhalt. Auf acht Veranstaltungen diskutierten wir mit BürgerInnen und Fachleuten.
Am Donnerstag reist Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem zweitägigen Antrittsbesuch in die Vereinigten Staaten. Dort stehen Treffen mit US-Präsident George W. Bush und weiteren Vertretern der US-Regierung auf dem Programm.
Zu der klaren Politik der Bundesregierung für Investitionen und Wirtschaftsaufschwung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:
Ich verstehe nicht, wieso an der B6 nicht längst auch Verbotsschilder für LKW-Durchgangsverkehr hängen!", ärgert sich Michael Dette, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion. Die Verkehrsbelastungen sind bekannt, die rechtlichen Voraussetzungen für Durchfahrverbote gegeben. An der A2-Abfahrt auf die B65 bei
Zu den Beschlüssen des Bundeskabinetts zur Entlastung von Familien erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB:
Anlässlich der Ergebnisse der Klausurtagung des Bundeskabinetts in Genshagen zur Umsatzsteuer erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus hat das von der Großen Koalition beschlossene Wachstumspaket begrüßt. "Ich sehe das 25-Milliarden-Programm als einen von vielen Schritten", sagte Althaus der Leipziger Volkszeitung (Ausgabe vom Mittwoch).
Der Blumengroßmarkt wird aus der Friedrichstraße in Kreuzberg zum Beusselmarkt nach Moabit verlegt. Das hat der Senat gestern beschlossen. Der Erlös aus dem Verkauf des Grundstücks an der Friedrichstraße soll in den Haushalt fließen. Nach Angaben von Wirtschaftssenator Harald Wolf
Kombilöhne sind wirkungslos oder unbezahlbar. Das grüne Progressiv-Modell kommt dagegen allen Geringverdienern zugute. Und es ist wesentlich günstiger.
Heute beginnt die Neujahrsklausur der grünen Bundestagsfraktion in Wörlitz. Ein Thema in der Diskussion: die Europapolitik. Die EU steht an einem kritischen Scheideweg. Wie soll es weitergehen mit der Integration? Welche Ziele, welche Ideen sollen die EU-Politik der nächsten Jahre
Anlässlich der heutigen Ergebnisse der Klausurtagung des Bundeskabinetts im Bereich Verkehrsinfrastruktur erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB:
Zur Ankündigung der Bundesregierung, das CO2-Gebäudesanierungsprogramm aufzustocken, erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer (Hamburg) MdB:
Zum Beschluss der Bundesregierung zur Verbesserung der steuerlichen Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ursula Heinen MdB:
