Neben der Moderation der Grünen-Veranstaltung über das regionale Müllkonzept war der Wahlkreiskandidat Michael Horn auf einigen Isernhagener Veranstaltungen zugegen, um den Kontakt mit den Bürgern zu suchen bzw. Isernhagener Initiativen kennen zulernen:
Der Niedersächsische Landtag hat heute mit den Stimmen von CDU und FDP den Landeshaushalt 2008 beschlossen. "Die Landesregierung und die Fraktionen von CDU und FDP haben nach fünf Jahren eine beeindruckende Bilanz vorgelegt: Die Wirtschaft wächst so stark wie seit
In Einzelfragen wurden durchaus Ergebnisse erzielt. Dennoch wird mit den Ergebnissen der Klimakonferenz dem Klimawandel nicht konsequent genug entgegengehalten. Die Festlegung von nominellen Reduktionszielen für die Industrienationen ist trotz intensiver Bemühungen nicht gelungen. Es wurden Vereinbarungen zu Anpassungsfond, Technologietransfer und
Die Entscheidung der Abgeordneten des Landesparlamentes von New Jersey, die Todesstrafe gesetzlich zu verbieten, ist zu begrüßen - nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Debatte über die Verfassungsmäßigkeit der Giftspritze.
Am 14. Dezember hat der Deutsche Bundestag in 1. Lesung den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) beraten.
Am 14. Dezember haben wir im Deutschen Bundestag das siebte Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetz in erster Lesung beraten.
Der Niedersächsische Landtag das "Niedersächsische Erdkabelgesetz" (Nds. Gesetz über die Planfeststellung für Hochspannungsleitungen in der Erde) beschlossen. Niedersachsen ist damit das erste Bundesland, in dem rechtliche Möglichkeiten für die unterirdische Verkabelung von Hochspannungsleitungen geschaffen worden sind. Das Land übernimmt eine
2007 war das Europäische Jahr der Chancengleichheit. Den BürgerInnen blieb dies allerdings verborgen denn die Bundesregierung hat es versäumt, darüber adäquat zu informieren. So wurde etwa das Thema Antidiskriminierung fast wie eine geheime Verschlusssache behandelt. Unsere Große Anfrage fördert eine
Baden-Württemberg verzeichnet bei der Zahl der neuen Lehrverträge in diesem Jahr einen Zuwachs von 9,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr und liegt damit deutlich vor dem bundesdeutschen Durchschnitt von + 8,6 Prozent. Nach der jetzt veröffentlichten amtlichen Statistik des Bundesinstituts für
Im Rahmen der deutschen G8-Präsidentschaft findet in Berlin die Konferenz "Transparenz im Rohstoffsektor" statt. Korruption und Konkurrenz bestimmen den Markt. Ohne die Teilnahme von China oder Indien bleibt die Reichweite von internationalen Beschlüssen beschränkt.
Eine neue Studie gibt Anlass zu großer Besorgnis. Das Bundesamt für Strahlenschutz belegt: Je näher Kinder an Atomkraftwerken wohnen, desto höher ist ihre Gefahr, an Krebs zu erkranken. Die Ergebnisse dürfen nicht verharmlost werden. Vorsorge zum Schutz von Kindern muss
Die grüne Bundestagsfraktion hat den Antrag "PrÃventionsgesetz auf den Weg bringen - PrimÃrprÃvention umfassend stÃrken" eingebracht. Wir fordern die Bundesregierung auf, unserem Antrag zu folgen und ein Gesetz zur gesundheitlichen PrÃvention zu verabscheiden, das seinen Namen verdient.
Dette: "Feinstaubproblematik und Klimaschutz sind die besten Argumente für eine weitere Stärkung des ÖPNV" "Mit der Einführung der Umweltzone zur Reduktion der Feinstaubbelastung und der im Kommunalen Klimaschutzprogramm angestrebten Senkung des CO2-Ausstoßes um 40 % bis 2020 ist eine Attraktivitätssteigerung
Nach einem Jahr Elterngeld zieht Familienministerin von der Leyen eine positive Bilanz. Das Elterngeld sei ein Renner. Besonders würdigte sie, dass immer mehr junge Väter eine Zeit lang beruflich kürzer treten würden, um sich Zeit für ihr Kind zu nehmen.
Kinder sind unsere Zukunft, das Leben in der Familie spielt für eine glückliche Lebensgestaltung die herausragende Rolle. Wir wollen aus einem kinderentwöhnten Deutschland ein kinderfreundliches Land machen.
