Presse aktuell: Harzkurier vom 25.03.2009

Das Zusammensein mit Menschen einer anderen Kultur prägt und inspiriert sowohl Gastschüler als auch Gasteltern nachhaltig. Von einem Schüleraustausch profitieren daher alle Beteiligten" so die Kreis Klever SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Barbara Hendricks. Aus diesem Grund unterstützt Dr. Barbara Hendricks AFS Interkulturelle

Der Kreis Klever Landtagsabgeordnete und Landratskandidat Bodo Wißen (SPD) begrüßt grundsätzlich die Entscheidung des Landes einen "Einheitlichen Ansprechpartner" in Nordrhein-Westfalen einzuführen. Kreise und kreisfreie Städte übernehmen dann die Aufgabe, der Einheitliche Ansprechpartner (EA) entsprechend der EU-Dienstleistungsrichtlinie zu sein. Sie sind

Die Atomlobby versucht seit Jahren mit einer umfangreichen PR-Kampagne Einfluss auf Politiker und Öffentlichkeit zu nehmen. Ziel der Betreiber ist es, die Laufzeiten ihrer Atomkraftwerke (AKW) zu verlängern und damit zusätzliche Milliardengewinne einzustreichen. Doch was ist wirklich dran, an den

Nachdem das Umweltgesetzbuch inklusive der integrierten Vorhabengenehmigung (iVG), auf das sich Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag geeinigt hatten, an der Blockade durch die CSU gescheitert ist, hat der Bundestag am 20. März 2009 vier Einzelgesetzentwürfe in 1. Lesung beraten.

Am 19. März 2009 hat der Bundestag in 1. Lesung den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften beraten. Das Änderungsgesetz dient im Wesentlichen der Anpassung des Arzneimittelgesetzes an europäische Verordnungen und Erfahrungen aus dem Vollzug.

Besonders wichtig ist der SPD-Bundestagsfraktion, dass auch die Aufwendungen für die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel berücksichtigt werden.

Das sog. Listenprivileg ist eine gesetzliche Regelung, nach der bestimmte personenbezogene Daten ohne Einwilligung weitergegeben und zum Zwecke der Werbung genutzt werden dürfen, wenn sie listenmäßig zusammengefasst sind. Dies hat in der Praxis zu einem regelrechten Handel mit personenbezogenen Daten

Da die Zahlen der letzten Erhebung veraltet sind, soll 2011 eine neue Volkszählung stattfinden. Sie soll allerdings nicht durch Befragung aller Einwohner, sondern im Wesentlichen durch Auswertung von Verwaltungsregistern durchgeführt werden.

Das Gesetz sieht eine getreue Umsetzung der europäischen Richtline vor und will die durch Altbatterien verursachten Umweltbelastungen soweit wie möglich einschränken. So wird zukünftig nicht mehr nur der Einsatz von Quecksilber bei der Produktion eingeschränkt, sondern auch der von Cadmium.

Der Niedersächsische Landtag hat heute auf Antrag der CDU-Fraktion eine Aktuelle Stunde "Offshore-Basis in Cuxhaven eröffnet Zukunftsperspektiven für die Küste!" beraten. In der Debatte erklärte CDU-Fraktionsvorsitzender David McAllister: "Am 20. März hat Wirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler die Offshore-Basis in Cuxhaven

Die FDP/DVP-Fraktion nimmt die Zustimmung des Landtages zur Berufung von Jörg Klingbeil als neuen Landesbeauftragten zum Anlass, erneut einen Datenschutz aus einer Hand" zu fordern. Angesichts der großen Anzahl an Skandalen, zu denen es vor allem im Bereich des Arbeitnehmer-

In der Landtagsdebatte über die Verwendung der durch den Lokführerstreik eingesparten 2,5 Millionen Euro schlug der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dietmar Bachmann, vor, das Geld für die Anschaffung neuer Züge auf überlasteten Strecken einzusetzen. Er forderte Verkehrsstaatssekretär Köberle auf, mit

Harald Leibrecht ist erfreut über die offensichtliche Kehrtwende in der amerikanischen Außenpolitik und das Angebot für einen Neubeginn in den Beziehungen zwischen Washington und Teheran.Zum persischen Neujahrsfest hat US-Präsident Obama in einer bemerkenswerten Rede an das iranische Volk und die

Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat in einer Landtagsdebatte über den Bau einer Ethylen-Pipeline durch Baden-Württemberg das Projekt grundsätzlich begrüßt. Die Pipeline soll auf der Strecke zwischen München, Karlsruhe, Mannheim und Ludwigshafen die Kunststoffindustrie mit einem ihrer

Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat in einer Landtagsdebatte über das Thema Verbrauchernahe Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen des täglichen Bedarfs in Baden-Württemberg" die Kritik der SPD zurückgewiesen. Nach den Worten von Rülke schlägt die Behauptung der

Der 2. April ist ein wichtiger Tag für die Zukunft der Kapitalmärkte. Dann treffen sich die G20-Staaten, um über eine neue Finanzordnung zu entscheiden. Wie die aussehen könnte, darüber diskutieren wir mit zwei ausgewiesenen Experten. Seien Sie dabei!