Der niederrheinische SPD-Europakandidat Ulrich Kaiser besuchte jetzt das niederländische "Nationale Befreiungsmuseum" in der Grenzgemeinde Groesbeek. Begleitet wurde er vom Kranenburger SPD-Bürgermeisterkandidaten Jürgen Franken und vom Klever SPD-Bürgermeisterkandidaten Josef Gietemann. Drs. Wiel Lenders begrüßte als Leiter des Museums die deutschen Gäste

Die Bundesministerin für Gesundheit, Ulla Schmidt, besuchte auf Einladung der Kreis Klever SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Barbara Hendricks das Klever Krankenhaus und diskutierte mit den SPD-Landtagsabgeordneten Norbert Killewald und Bodo Wißen, dem Bürgermeister der Gemeinde Bedburg-Hau, Peter Driessen und den SPD-Bürgermeisterkandidaten Jürgen

23.03.2009: Zu den Äußerungen des Ministerpräsidenten Erwin Sellering, wonach er sich dagegen verwahrt, die DDR als den totalen Unrechtsstaat zu verdammen, erklärt Prof. Dr. Wolfgang Methling:

23.03.2009: Parteien sind auf ihr Image festgelegt. Grüne können den größten umweltpolitischen Unsinn erzählen oder tun, sie gelten gemeinhin als ökologisch kompetent. In der härtesten wirtschafts- und finanzpolitischen Krise der jüngeren Vergangenheit legt ausgerechnet die neoliberale FDP zu. Rufen die

23.03.2009: "Kommunen brauchen mehr Unterstützung und neue Impulse für Abwehr von Provokationen der Neonazis"

23.03.2009: Am morgigen Dienstag stimmt die Regionsversammlung über den Fonds "Miteinander- Gemeinsam für Integration" ab. Die Grüne Regionsfraktion rechnet für die ursprünglich Grüne Idee mit einer breiten politischen Unterstützung. "Das Thema Integration ist damit endlich in der Region angekommen", sagt

Die CDU im Rhein-Kreis Neuss hat inzwischen ihre Kandidaten für die Bundestagswahl am 27. September 2009 nominiert. Im Wahlkreis 109 (Neuss I), zu dem die Städte Neuss, Dormagen und Grevenbroich sowie die Gemeinde Rommerskirchen gehören, wurde der bisherige Wahlkreisinhaber und

Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier aufgefordert, auf seine unseriöse Versprechenspolitik im Fall Opel zu verzichten. "Herr Steinmeier spielt das doppelte Lottchen", sagte Kauder der "Leipziger Volkszeitung".

Verteidigungsminister Franz Josef Jung bewertet die Sicherheitslage im Norden Afghanistans vorsichtig optimistisch. In Kundus gewann er "den Eindruck, dass durch unsere Initiativen zur stärkeren Zusammenarbeit mit Stammesältesten einiges passiert ist".

Vor zehn Jahren, am 24.3.1999, gelang mit dem "Gesetz zum Einstieg in die ökologische Steuerreform" ein zentrales Reformprojekt grüner Politik. Ohne die Ökosteuer wären heute Lohnnebenkosten und Verkehrsemissionen deutlich höher.

Weltweit sterben mehr Menschen an Tuberkulose als an jeder anderen behandelbaren Infektionskrankheit. Dabei ist Tuberkulose keine Krankheit, die nur in Entwicklungsländern um sich greift. Sie galt zwar in unseren Breiten als ausgerottet, kommt aber inzwischen auch wieder in neuer Form

Das Grundgesetz wird 60. Die friedliche Revolution in der DDR feiert 2009 ihren 20. Jahrestag. Und das Frauenwahlrecht wird 90. Eine gute Zeit, über die Grundlagen und Ziele unserer Verfassung neu nachzudenken. Wir trafen uns mit Fachleuten in Berlin zum

Zu dem heute vorgestellten †Bonner Aufruf plus†erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck MdB:

Bezugnehmend auf den möglichen Einsatz von AWACS-Aufklärungsflugzeugen der NATO in Afghanistan erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CDU-Bundestagsfraktion Bernd Siebert MdB:

Anlässlich der Vorstellung der Ergebnisse des Eisendüngungsexperiments LOHAFEX erklären der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stefan Müller MdB, der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Meeresumweltschutz im Umweltausschuss, Ingbert Liebing MdB und der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Bildung und Forschung, Michael Kretschmer

Anlässlich der heute stattfindenden Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages zum Thema †Heroingestützte Behandlung Opiatabhängiger†erklärt die Drogenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Eichhorn MdB:

Anlässlich des Fachgespräches der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur steuerlichen Förderung von Forschung und Innovation erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB und der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stefan Müller MdB: