Auch 26 Jahre nach den ersten Berichten über HIV und Aids hat das Thema weder national noch international an Bedeutung verloren. Mehr, innovativere und zielgruppengerechtere Prävention ist notwendig. Der Weltaidstag motiviert dazu, dass Jede und Jeder aktiv wird gegen HIV/Aids.

Claudia Roth zu den Forderungen von Unions-Bildungspolitikern, aus den Pisa-Vergleichen auszusteigen, und der Unions-Kritik an OECD-Koordinator Andreas Schleicher

Der Bundeshaushalt 2008 ist eine weitere Etappe auf dem Weg zum Bundeshaushalt ohne Neuverschuldung. Wir wollen dieses Ziel spätestens 2011 erreichen.

Auf Einladung der BI "Pro-Airport" hatte der Landtagskandidat M. Horn bei einer Veranstaltung auf dem Flughafen Langenhagen Gelegenheit die Position von Bündnis 90/ Die Grünen zu vertreten. Wir zitieren aus seinem Redemanusskript: " Obwohl die Erweiterungspläne des Flughafens wahrscheinlich viele

Zur Meldung, dass auch die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) rund 800 Mil-lionen Euro Verlust aus der US-Immobilienkrise zu verkraften habe, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und das Mitglied im Finanz-ausschuss des Landtags, Michael Theurer: "Offensichtlich haben auch die deutschen Banken

Als erfreulichen Abschied von der "Vertreibungssteuer Fehlbelegungsabgabe" hat der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, die Verabschiedung des Landes-Wohnraumförderungsgesetzes bezeichnet. In der Landtagsdebatte wies Rülke die Kritik der Opposition an diesem Gesetz zurück. Dem Fehlbestand von 58000 Wohneinheiten im

Kramarek: Auch SchülerInnen sollten die Schultoiletten mitgestalten! Seit vielen Wochen ist der Zustand der Schultoiletten ein fraktionsübergreifend diskutiertes Thema, so wie am Mittwoch im Schulausschuss. Mehrheitlich abgestimmt wurde dort über einen Antrag der ElternvertreterInnen: fortan sollen dringende Sanierungsarbeiten an den

Dirk Westedt (WK 33) und Fritz W. Krüger (WK 32). Klicken Sie auch auf die Seiten unserer Kandidaten

Im Jahr 2007 stand die Weiterentwicklung der gesellschaftlichen Teilhabe der Menschen mit Behinderungen im Fokus der behindertenpolitischen Arbeit der Union. Besondere Aufmerksamkeit galt dabei der Teilhabe behinderte Menschen am Arbeitsleben.

Die Reformbestrebungen der Länder wirken. Wir begrüßen die Verbesserung deutscher Schülerinnen und Schüler bei PISA 2006 im Vergleich zur vorangegangenen Untersuchung im Jahr 2003.