Ein klares Bekenntnis zu Europa, zur EU-Wirtschaftsgemeinschaft und zur Wertegemeinschaft eines vereinten Europas stand im Mittelpunkt des europapolitischen Zukunftskongresses der CDU in Niedersachsen. "Die EU ist ein Glücksfall für die Menschen in Europa", sagte Ministerpräsident Christian Wulff im Beisein von

04.03.2009: Dette: "Nur mit einer umfassenden Temporeduzierung kann die Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität in der City verbessert werden!"

Die Bundesregierung hat ihren Medien- und Kommunikationsbericht 2008 vorgelegt. Dieser malt in den schillerndsten Farben das Bild einer freien Medienlandschaft, in der es keine Gefahren durch Medienkonzentration gibt und alle Bürgerinnen und Bürger freien Zugang zu Medienangeboten aller Art haben.

Bislang ist die Technik zur Abscheidung und Lagerung von CO2 (CCS) nicht mehr als eine Hoffnung, Kohlekraftwerke irgendwann einmal klimaverträglicher als heute betreiben zu können. Mit Milliardenbeträgen will die EU jetzt Pilotanlagen fördern. Vor allem deshalb hat die Bundesregierung mit

Die Dienstwagenflotte des Bundestages schluckt deutlich zuviel Sprit und pustet zu viel CO2 in die Luft. Das wollen wir ändern. Wir haben einen Antrag für klimafreundlichere Dienstwagen in den Bundestag eingebracht. Bärbel Höhn und Winfried Hermann führten derweil schon mal

Spätestens die Finanzmarktkrise und die damit einhergegangenen massiven finanziellen Verluste privater Anleger offenbaren, dass es den Verbraucherschutz im Finanzdienstleistungssektor zu verbessern gilt.

Die Meldung des BdV, seine Präsidentin Erika Steinbach vorläufig nicht für den Beirat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" zu benennen, verdient hohen Respekt. Damit macht der BdV den Weg für die vom Bundestag 2008 beschlossene Stiftung frei.

Zur Ankündigung einer Ausnahmeregelung für Feuerwehrführerscheine durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Friedrich MdB, und der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB:

Anlässlich des Haftbefehls gegen den sudanischen Präsidenten Baschir erklären die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB sowie der zuständige Berichterstatter, Hartwig Fischer MdB:

Anlässlich des heutigen Votums im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung über den Entschließungsantrag zur Gemeinsamen Forschungsplanung in der Europäischen Union erklären die forschungspolitischen Sprecher Stefan Müller MdB, CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Jörg Tauss MdB, SPD-Fraktion, sowie die zuständigen Berichterstatter der Koalitionsfraktionen

Zur aktuellen Entscheidung des Bundes der Vertriebenen erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:

Anlässlich des Beschlusses des Unions-Positionspapiers †Ursachen der Entgeltungleichheit zwischen Frauen und Männern bekämpfen†erklären der familien- und frauenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB und die stellvertretende Vorsitzende, Michaela Noll MdB:

†erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig MdB, der zuständige Berichterstatter Jürgen Klimke MdB und der Behindertenbeauftragte der Fraktion, Hubert Hüppe MdB:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,die Themenfelder Entgeltungleichheit, Chancengerechtigkeit von Frauen in Beruf und Wissenschaft, Familienleistungen, rechtspolitische Reformen, frauenspezifische Gesundheitspolitik bis hin zu der Frauenförderung durch Außen- und Entwicklungspolitik zeigen deutlich auf: Chancengerechtigkeit zwischen Frauen und Männern ist ein aktuelles Thema â€"

Zur Ablehnung des Antrages auf Durchführung einer Anhörung zur Fortführung einzelner Aufgabengebiete des Absatzfonds im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB:

Anlässlich der Verabschiedung des Positionspapiers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion †Ursachen der Entgeltungleichheit zwischen Frauen und Männern bekämpfen†erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Falk MdB, und die Vorsitzende der Gruppe der Frauen, Ingrid Fischbach MdB:

Zur heutigen Debatte zum Vorschlag einer EU-einheitlichen Regelung des Handels mit Robbenerzeugnissen im Ausschuss Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB und der Tierschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Peter Jahr