Dirk Westedt: Bundesverfassungsgericht bestätigt FDP-Position"/ Umsatzrückgang in Einraum-Kneipen gestoppt

Mit einer Initiative Feuerwehr MTK" will der Kreis gezielt für die Arbeit im Brandschutz werben. Das teilen Landrat Berthold Gall und der Brandschutzdezernent, Erster Kreisbeigeordneter Hans-Jürgen Hielscher, mit. Demnach sollen mit zahlreichen Angeboten Mitglieder geworben und bei der Feuerwehr gehalten

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Nichtraucherschutz erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Heidemarie Mundlos: "Die CDU-Fraktion nimmt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Nichtraucherschutzgesetzen Baden-Württembergs und Berlins ernst und wird sich dafür einsetzen, dass unser Nichtraucherschutzgesetz in

Pressemitteilung von Bündnis 90 / Die Grünen Kreistagsfraktion Offenbach vom 31.07.2008: Ein Informationsbesuch bei der Neu-Isenburger Firma Mt Druck hat die Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen in ihrer Werbung für die Zertifizierung nach FSC (Forest Stewardship Council) nachdrücklich bestätigt. "FSC-Zertifizierung

Stuttgart) Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Nichtraucherschutzgesetz erklärt die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg, Birgit Homburger: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist eindeutig und erfordert eine Änderung des baden-württembergischen Nichtraucherschutzgesetzes. Wie sehr die Gastronomie unter dem Rauchverbot leidet, zeigen die jüngsten Zahlen

Als "ermutigendes Signal" bezeichnete CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla die aktuellen Arbeitsmarktzahlen des Monats Juli. Trotz des leichten saisonal üblichen Anstiegs setze sich die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt fort, so Ronald Pofalla.

Mit Blick auf die Diskussionen um den Termin des Landesparteitages der hessischen SPD hat Hessens Ministerpräsident Roland Koch Andrea Ypsilanti aufgefordert, endlich Stellung bezüglich einer möglichen Koalition der SPD mit der Linkspartei zu beziehen.

Die neuen Arbeitsmarktzahlen zeigen: Noch hält die gute Entwicklung des Arbeitsmarktes an, der Höhepunkt ist jedoch überschritten.

Am 29. Juli 2008 brachen die Vertreter aus gut 30 Schlüsselstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) die laufenden Verhandlungen über ein neues Welthandelsabkommen in Genf ergebnislos ab. Ein Abschluss rückt damit in weite Ferne.

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 30. Juli 2008 die Benachteiligung kleiner Eckkneipen durch Ausnahmen für Gastsstätten mit Raucherräumen für verfassungswidrig erklärt. Striktere Regelungen sind hingegen mit der Verfassung vereinbar.

Das Verbot der türkischen Regierungspartei AKP ist vom Obersten Gericht knapp abgewendet worden. Jetzt muss die AKP ihren Reformkurs Richtug EU fortsetzen.

Anlässlich von Fällen der Diskriminierung der ungarischen Minderheit in Rumänien erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB:

Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat Juli 2008 bekannt gegebenen Arbeitsmarktdaten erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Ralf Brauksiepe MdB:

Anlässlich der neuesten Arbeitsmarktzahlen der Bundesagentur für Arbeit erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB:

Anlässlich der in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung geführten Debatte über die Ausgestaltung der geplanten Deutschen Auslandsakademie in Istanbul erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für Kultur und Medien, Steffen Kampeter MdB:

Der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB erklärt:

Thomas L. Kemmerich kann als Landesvorsitzender Thüringen und Stellv. Bundesvorsitzender im Liberalen Mittelstand, die Entscheidung der Karlsruher Richter nur begrüßen und fordert die Thüringer Landesregierung auf, aktiv zu werden und nach den Vorgaben der Bundesverfassungsrichter das Thüringer Nichtraucherschutzgesetz zu überarbeiten.

30.07.2008: Die Ostsee-Zeitung meldet in ihrer heutigen Ausgabe (30. Juli 2008), dass der Rostocker Theaterintendant Steffen Piontek einer Auflösung seines Vertrages zugestimmt habe. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN in der Rostocker Bürgerschaft, Steffen Bockhahn: