10.07.2008: Änderungsantrag gem. § 34 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover DS 1511/2008 Verlegung des Hauptstandortes der Ada- und Theodor Lessing Volkshochschule Hannover

10.07.2008: Kastning und Schlieckau: "Wir begrüßen das Engagement der VW-Stiftung und setzen gemeinsam Eckpunkte für den anstehenden Erbbaurechtsvertrag mit der VW-Stiftung!"

10.07.2008: Antrag gem. § 34 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover Leitbild Fahrradverkehr

Die Unionsfraktion begrüßt, dass die Klassik Stiftung Weimar mit ihrem Masterplan ein tragfähiges Konzept zur ihrer Fortentwicklung vorlegt. Das ist eine Gemeinschaftsleistung der deutschen Steuerzahler.

Sparsamkeit, Konsequenz, Mut und aktive Zukunftsgestaltung sind die Grundlagen unserer Haushaltspolitik." Das sagte Ministerpräsident Christian Wulff im Anschluss an die zweitägige Kabinettsklausur in Großgoltern. Wulff: "Sparsamkeit, weil wir Ausgaben kürzen. Konsequenz, weil wir mit dem Haushalt 2009 an unserem zentralen

10.07.2008: "Die von Erhard Eppler, Sigmar Gabriel und anderen Sozialdemokraten vorgedachte Idee, AKW-Laufzeiten zu verlängern, ist unverantwortlich und vor allem zutiefst unsozial", so Ulrich Maurer.

09.07.2008: "Viele Frauen werden durch das neue Eherecht der Gefahr ausgesetzt, in der Ehe unterdrückt zu werden - unabhängig von ihrem Glauben", warnt Sevim Dagdelen. Die integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE fordert die Bundesregierung deshalb auf, das Gesetz zu

09.07.2008: "Außer Spesen, nichts gewesen", so wertet das Mitglied des Parteivorstandes Wolfgang Methling die Ergebnisse des G8-Gipfels zum Klimaschutz. Er erklärt:

10.07.2008: Stellvertretende Vorsitzende Walther-Opitz tritt zurück

10.07.2008: "Grüne gucken hin". Unter diesem Motto sind die Fachbereiche Soziales und Jugend der Regionsgrünen seit dem 7. Juli die nächsten 14 Tage auf einer Besuchstour sozialer Einrichtungen in der Region Hannover.

Ungeachtet der explodierenden Energiepreise sinken die Mineralölsteuer-Einnahmen des Bundes. Kanzleramtsminister Thomas de Maizière wies darauf hin, dass der Finanzminister keinen "Reibach" mache. Im Gegenteil: die Bürger verbrauchten weniger Energie.

Nach Bundeskanzlerin Merkel und Bundespräsident Köhler hat jetzt auch EU-Parlamentspräsident Pöttering erklärt, nicht an der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele teilnehmen zu wollen.

Der Vorschlag der Bundesregierung für ein Gendiagnostikgesetz lässt den Forschungsbereich komplett ungeregelt und weist vielfältige Lücken auf. LandesbeamtInnen bleiben ungeschützt, Hebammen werden an der Arbeit gehindert und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung wird unzureichend umgesetzt.

Ein aufwendiger Fototermin", bei dem auch nicht ein Problem gelöst worden ist, so kommentiert die Financial Times Deutschland den G8-Gipfel. Einmal mehr wird von ATTAC bis hin zur Tagespresse der Sinn und Zweck von G8-Gipfeltreffen in Frage gestellt.

Anlässlich der Verabschiedung des Masterplans für die Klassik Stiftung Weimar erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für Kultur und Medien, Steffen Kampeter MdB:

Anlässlich der am 15./16. Juli 2008 in Brüssel stattfindenden Verhandlungen zur Weiterentwicklung des europäischen Emissionshandels für Treibhausgase ab 2013 erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB:

Es war der 18. Gründungsgeburtstag an dem das mittlerweile an vier Standorten vertretene Autohaus Scholz in Jena zusammen mit dem Liberalen Mittelstand Thüringen zu einer Veranstaltung lud. Als Referent konnte Herr Claus Harald Wilsing gewonnen werden, der im Vorstand der

10.07.2008: Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss, erklärt zur monatlich durch die Linksfraktion im Bundestag gestellte Frage: