Zum Rücktritt der SPD-Landtagsabgeordneten Hartmann aus dem Vorstand der SPD-Landtagsfrakton erklärt Ulf Thiele, Generalsekretär der CDU in Niedersachsen:

08.07.2008: Die Grüne Regionsfraktion ist mit dem Nahverkehrsplan 2008 zufrieden. Insgesamt haben wir 31 Änderungsvorschläge eingebracht.

08.07.2008: Die Region Hannover hat einen vorbildlichen Nahverkehr. Den möchten wir sichern, auch in schwierigen Zeiten. Der Partnerschaftsvertrag mit der üstra als einem renommierten Verkehrsunternehmen kann dazu beitragen, dieses Ziel zu erreichen.

Familienministerin von der Leyen hat eine Zwischenbilanz zur Umsetzung des "Nationalen Aktionsplans für ein kindgerechtes Deutschland" vorgestellt. Zwar habe Kindergerechtigkeit einen hohen Stellenwert, sie stoße im Alltag aber noch auf viele Hindernisse.

Es ist ein unglaublicher Vorgang, mit welcher Eigenmächtigkeit die EU-Kommission sich an den Geldern für die Landwirtschaft vergreifen will. Es wird von niemandem bestritten, dass die Eigenproduktion in den Entwicklungsländern gesteigert werden muss.

Selten lag ein G8-Gipfel so fernab der Realität wie der jetzige im japanischen Toyako. Die führenden Industriestaaten der Welt zeichneten hier ein rosarotes Bild über den Zustand und die Perspektiven der Atomkraft. Doch nicht mehr AKWs, sondern nur mehr Energieeffizienz

08.07.2008: Die Grüne Hochschulgruppe bereitet sich in der vorlesungsfreien Zeit auf ihre Aktivitäten im Wintersemester 2008/09 vor.

Der agrar- und forstpolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Friedrich Bullinger, fragt in einem parlamentarischen Antrag die Landesregierung, wie sie Meldungen beurteilt, wonach der Citrusbockkäfer nach Deutschland eingeschleppt wurde. Nach Angaben des Julius-Kühn-Instituts in Braunschweig besteht die Gefahr, dass der Citrusbockkäfer

Stuttgart) Der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg und europapolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Michael Theurer, begrüßt den Richtlinienvorschlag, den der EU-Steuerkommissar László Kovács heute in Brüssel vorlegen will. Dieser soll den EU-Mitgliedsstaaten die Möglichkeit eröffnen, auf sogenannte lokale Dienstleistungen reduzierte Mehrwertsteuersätze

Stuttgart) Zur Diskussion um die Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke und den Ausstieg aus der Kernenergie erklärt die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg, Birgit Homburger: Mehr Anstrengungen bei der Energieeinsparung, höhere Energieeffizienz und die Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien am Energiemix

Substanziell sind wir beim Klimaschutz nicht weiter als vor einem Jahr in Heiligendamm. Der internationale Klimaschutz verharrt im Stillstand. Auch wenn die Formulierung der Erklärung zum Klimaschutz des diesjährigen G8-Gipfels in Japan auf den ersten Blick eine Verbesserung gegenüber der

Gute Lehre und ausreichend Studienplätze müssen endlich das Mega-Thema der Hochschulpolitik werden. Der Wissenschaftsrat hat wesentliche Elemente der grünen Drei-Säulen-Strategie für gute Lehre bestätigt. Impulse für mehr Qualität in der Lehre sind bislang großkoalitionäre Leerstellen. Durch die Empfehlungen des Wissenschaftsrats

Wald ist für alle wichtig. Wald ist ein entscheidender Faktor für unser Klima. Er ist Erholung und Inspirationsquelle für uns Menschen. Wald ist für viele eine Lebensgrundlage. Und er ist ein Hort großer biologischer Vielfalt. Wir diskutierten mit Fachleuten über

Alle zwei Wochen stirbt irgendwo auf unserer Welt eine Sprache. Über 3000 Sprachen sind weltweit vom Aussterben bedroht. In Europa sind neun Sprachen fast ganz ausgestorben, 26 weitere stark bedroht.

Bezugnehmend auf die Ablehnung des Antrags des Bundesministeriums der Verteidigung, das 10. öffentliche Rekrutengelöbnis am 20. Juli vor dem Reichstag stattfinden zu lassen, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CDU-Fraktion, Bernd Siebert MdB:

Anlässlich der heutigen Verurteilung der Münchener U-Bahn-Schläger zu zwölf und achteinhalb Jahren durch das Landgericht München erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB sowie der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer MdB:

Anlässlich der Beschlüsse des G-8-Gipfels erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB: