Zur Beschlussfassung des europÃischen Parlaments zur künftigen EU-Meerespolitik erklÃren die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB, und der zustÃndige Berichterstatter für Meeresumweltschutz, Ingbert Liebing MdB:
Stuttgart) Zu den Äußerungen des Finanzministers Gerhard Stratthaus erklärt die Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg, Birgit Homburger: "Die gestiegenen Steuereinnahmen in diesem Jahr in Baden-Württemberg sind kein Grund zum Jubeln, sondern eine Chance zur Konsolidierung. Auf keinen Fall geben sie Spielraum
Sie gehört zu den letzten Raubkatzen Europas und sind alles andere als kleine Miezekatzen. Die Artenschutztour besuchte den Nationalpark Hainich und das Wildkatzen-Schutzprojekt.
Die Beinahe-Katastrophe im schwedischen AKW Forsmark, Ãhnliche Fehlkonstruktionen am AKW Brunsbüttel, die Explosion am AKW Brunsbüttel im Jahre 2001 - jedesmal versuchte Vattenfall die wahre Dimension des Problems zu verschleiern. Das muss aufhören!
Zu den Forderungen nach einem kommunalen Wahlrecht für AuslÃnder und vereinfachten Einbürgerungen erklÃrt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:
Innenminister Schäuble hält an der Legalisierung der Online-Durchsuchung von Computern fest. Der Bundesgerichtshof habe entschieden, dass die unter Rot-Grün eingeführte Praxis "eine gesetzliche Grundlage" brauche, sagte er in der "Sächsischen Zeitung".
Ungeachtet des Boykotts einiger weniger türkischer Verbände empfing Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag fast 90 Vertreter aus Politik, Wirtschaft und von Ausländerorganisationen zum zweiten Integrationsgipfel.
Hochbahnsteig auf der Benno-Ohnesorg-Brücke gleichzeitig mit Brückenneubau realisieren Wenn die Landeshauptstadt Hannover 2008 die Benno-Ohnesorg-Brücke für den Hochwasserschutz umbaut, soll auch gleich ein Hochbahnsteig auf der Brücke errichtet werden. Das fordern Grüne und SPD in einem gemeinsamen Antrag. "Das spart
AnlÃsslich des von der Bundesregierung gemeinsam mit den Migrantenorganisationen, LÃndern und Kommunen beschlossenen Nationalen Integrationsplans erklÃrt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
AnlÃsslich der Eröffnung und seines Besuches der Eutiner Festspiele erklÃrt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Zur Neuausrichtung der SPD-Bundestagsfraktion bei der Förderung von Biokraftstoffen erklÃren der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Otto Bernhardt MdB, sowie der Berichterstatter der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Norbert Schindler MdB:
Ohne kulturelle Verständigung kann es keine gelungene Integration geben. Diese Feststellung ist von allen Beteiligten des Integrationsgipfels getroffen worden. Kultur baut Brücken - zwischen Generationen, zwischen Nationen, auch zwischen Religionen.
Innenminister Schäuble hat den Vorwurf türkischer Verbände, sie würden als "Ausländer zweiter Klasse" behandelt, zurückgewiesen. Es gebe keine Ausländer erster und zweiter Klasse, wohl aber "unterschiedliche Stufen der Integrationsbereitschaft".
Die stellvertretende Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Heiderose Berroth, hat auf einer Landespressekonferenz Vorschläge zu "Verfassungsrechtlichen Regelungen zur Schuldenbegrenzung und zum Schuldenabbau in Baden-Württemberg" dargelegt. Nach den Worten der finanzpolitischen Sprecherin "müssen aufgrund der übermäßigen Staatsverschuldung dringend wirksame Regelungen getroffen werden".
Sicher interessiert Sie auch die Meinung der Fraktion der Grünen Die Leinezeitung von heute hat drei aktuelle Themen aufgerufen, aber leider nur die Meinung von CDU und SPD veröffentlicht. Sicher interessiert Sie - wie steht denn die Fraktion der Grünen
