Interessierten wird eine kostenlose Mitfahrgelegenheit angeboten (Zustiege: Kevelaer, Weeze, Uedem und Rees) Am Samstag, den 23. Juni 2007 findet in Hannover der "Zukunftskonvent. Deutschland 2020" statt. Im Mittelpunkt dieser Konferenz wird die Diskussion über aktuelle politische Fragen und die Grundsatzdebatte
Die SPD-Ortsvereine Rheurdt, Issum, Emmerich, Rees, Goch, Geldern und Kleve sammelten bisher schon über 530 Unterschriften "Gegen Lohndumping und für Mindestlöhne". "Die Unterschriftenaktion der SPD für Mindestlöhne ist bei den Bürgerinnen und Bürgern gut angekommen", freut sich die Vorsitzende der
Am Donnerstag, 14. Juni, treffen sich in der Diebels-Brauerei in Issum Selbständige und Freiberufler die Mitglied der Kreis Klever SPD sind, im "Gründerzimmer" der Diebels-Brauerei, um die Gründung einer SPD-Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen (AGS) für den Kreis Kleve vorzubereiten.
Wie viel Flächen brauchen wir?", war die Frage, die der Vorsitzende der sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK), Jürgen Franken, dem Vertreter der Regionalplanung der Düsseldorfer Bezirksregierung, Christoph van Gemmeren, anlässlich einer SGK-Veranstaltung zum Thema "Siedlungsmonitoring" stellte. Die Regionalplaner der Bezirksregierung
Die Rede des SPD-Parteivorsitzenden Kurt Beck auf dem SPD-Zukunftskonvent in Hannover war ein starkes Plädoyer für eine gerechte und solidarische Gesellschaft", waren sich die SPD-Ortsvereinsvorsitzenden aus Issum und Rheurdt, Gerd Jungbluth und Heike Bergner, einig. 24 vor allem junge SPD-Mitglieder
Dr. Barbara Hendricks traf jetzt den neuen Leiter der Arbeitsagentur Wesel, Dr. Peter Glück, zum Gespräch. Glück hatte im Mai den Vorsitz der Geschäftsführung der Arbeitsagentur Wesel übernommen, zu deren Bezirk die Kreise Kleve und Wesel gehören. Hendricks und Agentur-Chef
Die Vorsitzende der Emmericher Jusos, Danielle Zapp, war völlig begeistert von ihrem Treffen mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Rande des SPD-Zukunftskonvents in Hannover. Die 24-jährige Emmericherin gehörte zur Delegation von über zwanzig vor allem jungen SPD-Mitgliedern aus dem Kreis Kleve,
Der Bundestag hat Lohnkostenzuschüsse zur besseren Integration von schwer vermittelbaren Langzeitarbeitslosen und von Jugendlichen beschlossen. Die beiden Gesetzentwürfe wurden am Freitag mit den Stimmen der Großen Koalition verabschiedet.
Sie sind in der Bundesregierung und der EU der oberste Bremser, wenn es um ökologische Modernisierung geht, und zwar auf allen Feldern", so Fraktionschef Fritz Kuhn in der Erwiderung zur Regierungserklärung des Bundeswirtschaftsministers Glos.
Generalsekretär Ronald Pofalla hat die Verabschiedung des "Gesetzes zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements" begrüßt. In "langen Verhandlungen" habe die Union bessere steuerliche Rahmenbedingungen für die ehrenamtlich Tätigen erreicht.
Zu den Aussagen der Union und der Linkspartei die Birthler Behörde zu zerlegen oder gar abzuschaffen, erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen:
Berlin/Stuttgart) Angesichts des sich verschärfenden Fachkräftemangels hat sich der Staatssekretär im baden-württembergischen Wirtschaftsministerium Richard Drautz heute im Bundesrat für eine Änderung des Aufenthaltsgesetzes ausgesprochen. In seiner Rede plädierte Drautz für Zuwanderungserleichterungen für hoch- und höher qualifizierte Ausländer durch eine deutliche
Stuttgart) Angesichts des sich abzeichnenden Milliardenüberschusses der Bundesagentur für Arbeit hat Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister heute eine starke Absenkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung von derzeit 4,2 Prozent auf mindestens 3,2 Prozent ab Januar 2008 gefordert. Pfister: "Sämtliche Überschüsse der Bundesagentur
Der sogenannte Zweite Korb ist ein Schritt in die richtige Richtung, weist aber auch Mängel auf. Mit unserem Entschließungsantrag stellen wir klar, welche Vorschläge gut und welche unzureichend sind.
Der Aufschwung am Arbeitsmarkt verhilft der Bundesagentur für Arbeit zu Milliardenüberschüssen. Das Finanzpolster soll nach dem Willen von Generalsekretär Pofalla für eine Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung auf 3,5 Prozent genutzt werden.
Das ist ein anerkennenswerter Erfolg von Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Zum dritten Mal in Folge wird der Kulturhaushalt gesteigert. Im Jahr 2008 wird der Etat um 1,3 Prozent auf rund 1,1 Milliarden Euro steigen.
Mit den Gesetzen erhöhen wir die Qualifizierungs- und Beschäftigungschancen von langzeitarbeitslosen und bildungsschwachen Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Arbeitgeber und junge Menschen erhalten Angebote zur Integration in den Arbeitsmarkt.
Zur 2./3. Lesung des Gesetzes zur weiteren StÃrkung des bürgerschaftlichen Engagements erklÃrt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:
