Ein toller Tag für uns Ostfriesen und unsere Sprachkultur." Der aus Ostfriesland stammende Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Ulf Thiele, begrüßt die Neuregelung der amerikanischen Computerfirma Microsoft, die im Norddeutschen und weit darüber hinaus verwendete Grußformel "Moin" nun endgültig aus
18.04.2008: Zu den vom Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, Dr. Till Backhaus, heute vorgestellten IOW-Zwischenbericht zum Steinkohlekraftwerk Lubmin erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Methling:
18.04.2008: "Die Wirtschaftsinstitute starren wie gebannt auf Ölpreis, Dollarkurs und Finanzkrise", kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Herbert Schui, das Frühjahrsgutachten der führenden Wirtschaftsinstitute.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die ARD-Themenwoche "Mehr Zeit zu leben - Chancen einer alternden Gesellschaft" eröffnet. "Wir müssen für einen gerechten und fairen Ausgleich zwischen Jüngeren und Älteren sorgen", sagte die Regierungschefin in Berlin.
Ich begrüße ausdrücklich, dass der Bundesinnenminister mit seinen Kollegen aus den Ländern die irakische Flüchtlingskrise offensiv angeht und heute über eine Aufnahme der am meisten verletzlichen Flüchtlinge berät; nämlich der irakischen Christen.
Lange Zeit konnten gefährliche Gewalttäter weder mit der Verurteilung originär noch nachträglich in Sicherungsverwahrung genommen werden können, wenn sie ihre Straftaten vor 1995 im Beitrittsgebiet verübt haben.
Die Reformpolitik der Bundesregierung zeigt weiter Erfolge: Trotz der Finanzkrise wird die deutsche Wirtschaft auch in diesem Jahr robust wachsen. Die führenden Wirtschaftsinstitute prognostizieren für 2008 eine Wachstumsrate von 1,8 Prozent.
Die Stimmung hat sich geändert: Der demografische Wandel wird nicht mehr nur als Katastrophe, sondern auch als Chance wahrgenommen. Das zeigt auch die ARD Themenwoche "Mehr Zeit zu leben - Chancen einer alternden Gesellschaft". Mit einem bundesweiten Aktionstag werden vor
Wer erinnert sich nicht an Herrn Tur Tur, den Scheinriesen, der immer kleiner wurde, je näher Jim Knopf und Lukas, der Lokomotivführer, ihm kamen? Ganz ähnlich verhält es sich mit der Integrationspolitik der großen Koalition.
Angesichts der Kritik von SPD-Politikern an der Vorschrift der optischen Wohnraumüberwachung in der BKAG-Novelle erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB:
Die Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Ingrid Fischbach MdB, begrüßt, dass sich die Innenministerkonferenz für ein Sonderkontingent für christliche irakische Flüchtlinge ausspricht:
Liebe Kolleginnen und Kollegen,am Sonntag, den 27. April 2008, entscheiden die Berlinerinnen und Berliner in einem - in der Verfassung verankerten - Volksentscheid darüber, ob der Flughafen Tempelhof weiter erhalten bleibt, oder als Wiese ohne Nutzungskonzept verödet. Die CDU-Fraktion im
Liebe Kolleginnen und Kollegen,hiermit möchten wir Sie auf ein Fachgespräch auf Einladung des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder MdB, und dem Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Peter Bleser MdB zum Thema †Europäische Agrarpolitik â€" Chancen für die