Zur Verabschiedung der Novelle des FluglÃrmgesetzes erklÃren die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB und der zustÃndige Berichterstatter für LÃrmschutz im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Ulrich Petzold MdB:
Die Lebenserwartung steigt, die Bundesbürger bleiben länger gesund, sie könnten mehr Jahre arbeiten und trotzdem noch einen längeren Ruhestand genießen als ihre Eltern und Großeltern. Zudem braucht die Arbeitswelt von morgen alle Generationen mit ihren jeweiligen Fähigkeiten und Erfahrungen. Vor
Das EU-Parlament hat Produktplatzierungen und Werbezeitliberalisierungen in erster Lesung zugestimmt. Die deutsche EU-Ratspräsidentin muss strategisch geschickt verhandeln, um das noch abzuwenden.
Altersgrenze wird ab 2012 in kleinen Schritten um zwei Jahre angehoben - durchschnittliche Rentenbezugsdauer steigt trotzdem auf 18 Jahre - Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens im Frühjahr Der Bundestag hat am Donnerstag das parlamentarische Verfahren zur Anhebung der Altersgrenze in der Gesetzlichen
AnlÃsslich der gestern verabschiedeten Resolution des UN-Menschenrechtsrates zur Krise in Darfur erklÃren der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB und der für Afrika zustÃndige Berichterstatter, Hartwig Fischer MdB:
AnlÃsslich der von der UN-Vollversammlung verabschiedeten Konvention zum Schutz der Rechte behinderter Menschen erklÃrt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe MdB:
Grüne gegen Absenken der Regionsumlage Mit Befremden reagieren die Grünen in der Region Hannover auf den jüngsten Vorstoß von Oberbürgermeister Stefan Weil und SPD-Chef Walter Meinhold zur Senkung der Regionsumlage: "Das Prinzip der Regionsumlage ist es, dass ein festgelegter Anteil
Hunger ist kein Naturphänomen, sondern Folge eklatanten Politikversagens. Den feierlich proklamierten Millenniumszielen zum Trotz - die Zahl der Hungernden steigt weiter, vor allem in den Staaten südlich der Sahara.
Grund genug für unsere Vorsitzende Gabriele Müller Ihren Weihnachts- und Neujahrbrief zu verfassen. Dabei lässt sie dieses Jahr kein gutes Haar an der Berliner Regierung unter Merkel. Vielmehr erkennt sie klar, dass nicht die Politik dem Mittelstand hilft, sondern das
Die Rentenversicherung ist in den letzten Jahren nachhaltig reformiert worden. Politik muss nun die längeren Rentenlaufzeiten mit der Integration Älterer in das Erwerbsleben verbinden.
Fonds, Beitragserhöhungen, u.v.m. - die Koalitionspläne zur Finanzreform der Krankenversicherung sind völlig misslungen. Zu retten gibt es da nicht mehr viel. Aber an einigen Punkten halten wir Reparaturen am vorliegenden Entwurf für nötig und möglich.
Zu der heute viel zitierten Äußerung des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck "Wenn Sie sich waschen und rasieren, finden Sie auch einen Job", erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch:
Die 25 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union kommen in Brüssel zusammen, um über zentrale Themen für die weitere Entwicklung der EU zu sprechen. Dabei müssen wesentliche Fortschritte erzielt werden.
AnlÃsslich der Konferenz †Weibliche Genitalverstümmelung beenden: Erfahrungen aus Afrika und Europa â€" Perspektiven für Deutschland†vom 12. bis 13. Dezember in Berlin erklÃren der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB und die zustÃndige Berichterstatterin, Sibylle Pfeiffer MdB:
Wo soll uns das noch hinführen? Wir können jeden Tag hören oder lesen, dass wir alle den Gürtel enger schnallen müssen. Wir müssen mehr Verantwortung für unsere eigene Vorsorge übernehmen. Wir sollen eine private Zusatzkrankenversicherungen abschließen, da die Krankenkassen nicht
13.12.2006: Zur am Montag stattfindenden Sondersitzung der Bürgerschaft hat die Linkspartei.PDS Fraktion einen Dringlichkeitsantrag eingereicht. Darin wird der Oberbürgermeister aufgefordert in seiner Funktion als Gesellschafter der WIRO sämtliche Aktivitäten zum Verkauf von Mietwohnungen zu stoppen.
14.12.2006: Der Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS.M-V, Peter Ritter, ist von der ablehenenden Haltung der CDU-Landtagsfraktion gegenüber der Volksinitiative "Für ein weltoffenes, friedliches und tolerantes Mecklenburg- Vorpommern" verwundert und enttäuscht.
AnlÃsslich des Beschlusses des Lenkungsausschusses für den Digitalfunk BOS erklÃren der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB und der Obmann im Innenausschuss des Deutschen Bundestages, Ralf Göbel MdB:
Heute sollen im Haushaltsausschuss des Bundestages mehr als acht Milliarden Euro für die Bundeswehr freigegeben werden. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch (MdB):
