25.11.2008: Rot-Grüne Änderungsanträge zum Haushalt 2009 bringen Gleichstellung in Hannover weiter voran Westphely: "Wir sehen Handlungsbedarf vor allem bei der Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen!"

26.11.2008: Die Grünen fragen nach....

26.11.2008: Kramarek: Besonderen Wert legen wir auf Lärmprävention und Schulwegsicherung

26.11.2008: Lange: "Ich unterstütze Cem Özdemir bei Forderungen, Türkisch in den Schulen als Fremdsprache einzuführen!"

Im Jahr 2009 werden in Deutschland wichtige Weichen gestellt. Den Höhepunkt bilden die Europa- und die Bundestagswahl, aber auch bei den Landtagswahlen in Hessen, im Saarland, in Sachsen, Thüringen und Brandenburg stehen wichtige Entscheidungen an.

Die Anforderungen an ein modernes arbeitsmarktpolitisches Instrumentarium sind klar und eindeutig: weg vom Regelwahnsinn, hin zu mehr Flexibilität. Während einer Anhörung im Bundestag ließen Fachleute kein gutes Haar an der geplanten Reform aus dem Hause Scholz. Es hagelte Kritik -

Wissen Sie, wie der Spitzname von Frau Merkel in Brüssel lautet? Madame Non. Frau Merkel, Sie tun so, als würden Sie vorangehen wollen; aber am Ende tun Sie immer wieder das Gegenteil." So die Fraktionsvorsitzende Renate Künast in der Debatte

Zum entwicklungspolitischen Forum †Presse- und Meinungsfreiheit in Entwicklungsländern†der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Kooperation mit dem Deutschen Journalisten-Verband erklären der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB und der zuständige Berichterstatter, Jürgen Klimke MdB:

Zum Abschluss der Haushaltsberatungen 2009 für das Bundesministerium der Verteidigung erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB, und die Berichterstatterin für den Einzelplan 14, Susanne Jaffke-Witt MdB:

Anlässlich der Verabschiedung des Haushalts des Bundeskanzleramts 2009 erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:

Zur Entscheidung des tschechischen Verfassungsgerichts zum Vertrag von Lissabon erklärt der zuständige Berichterstatter der AG Europa der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Silberhorn MdB:

Zum Fortschritt der Arbeit an einer Neuregelung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Fischer (Hamburg) MdB sowie die zuständige Berichterstatterin in der Arbeitsgruppe,

Anlässlich der gestrigen Empfehlung von Änderungen zum Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2009 im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe MdB:

Anlässlich der heutigen Beratungen im Deutschen Bundestag zum Kulturetat im Bundeshaushalt 2009 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB:

Zur Gruppeninitiative Spätabtreibung erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB:

Anlässlich der gestrigen Debatte zum Haushalt 2009 des Bundesumweltministeriums im Deutschen Bundestag erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB: