Zur Vorstellung des Berichts der SPD-Untersuchungskommission zur Finanzaffäre der Partei und zum "Formelkompromiss" der SPD-Landtagsabgeordneten Hartmann mit SPD-Landeschef Duin erklärt der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Ulf Thiele MdL: "Die SPD-Finanzaffäre ist mit dem faulen Formelkompromiss zwischen Hartmann und Duin

31.10.2008: Im aufkeimenden Streit um die Höhe der Erhöhung der Regionsumlage unterstützt Serdar Saris, Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Regionsversammlung, den eingeschlagenen Kurs der Verwaltung.

Anlässlich der Ernennung des neuen Wirtschaftsministers in Bayern Martin Zeil hat Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister seinem Amtskollegen einen guten Start gewünscht. Pfister sagte: "Jetzt klappt es auch mit der Südschiene." Pfister hat in einem Schreiben an den bayerischen Minister eine

Die baden-württembergischen Unternehmen sind gut aufgestellt und in robuster Verfassung." Dies ist eine zentrale Aussage einer Studie der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft Ernst & Young, in der 216 Unternehmen aus Baden-Württemberg zum Standort Baden-Württemberg befragt wurden. Der baden-württembergische Wirtschaftsminister Ernst Pfister

Das Knacken der 3-Millionen-Grenze bei der Arbeitslosigkeit ist ein großer Erfolg der unionsgeführten Koalition und des BA-Chefs Weise. Aber wir dürfen uns jetzt nicht zurücklehnen.

Zur politischen und humanitären Krise im Kongo erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB:

Anlässlich des Flüchtlingsdramas im Ostkongo erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB:

Anlässlich der Benennung von Ilse Aigner MdB zur Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach MdB:

Zu der alle zwei Jahre stattfindenden UN-Habitat Konferenz in Nanjing, China, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Weltpräsident der Global Parliamentarians on Habitat, Peter Götz MdB:

30.10.2008: 29.10.2008: Grüner Regionsverband Hannover organisiert Busse zur bundesweiten Demonstration gegen das Atommüll-Endlager am 8. November

Angesichts der aktuellen Arbeitsmarktdaten für den Monat Oktober hat CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla den heutigen Tag als "großen Tag für Deutschland" bezeichnet.

Anlässlich der neuesten Arbeitsmarktzahlen der Bundesagentur für Arbeit erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB:

Anlässlich des 10-jährigen Bestehens des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB:

Zur Ankündigung des Bundesministers der Verteidigung, den Rechtsschutz für Soldaten zu verbessern, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:

Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat Oktober 2008 bekannt gegebenen Arbeitsmarktdaten erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Ralf Brauksiepe MdB: