Zum Entwurf des neuen Grundsatzprogramms der CDU erklÃrt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Die Dopinggeständnisse deutscher Radprofis haben erneut den Handlungsbedarf aufgedeckt. Die große Koalition muss endlich ein Anti-Doping-Gesetz vorlegen.
Bei Innenminister Schäuble vermutlich auch. Ihm stinken die G8-Proteste und uns Schäubles Methoden gegen vermeintliche GegnerInnen vorzugehen. Wir sagen Nein zur staatlichen Schnüffelei und haben vor dem Brandenburger Tor von unserem friedlichen Protestrecht Gebrauch gemacht.
Zur 2./3. Lesung des Unternehmensteuerreformgesetzes im Deutschen Bundestag erklÃrt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:
AnlÃsslich der Plenardebatte zum Bericht des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung †Demographischer Wandel und nachhaltige Infrastrukturplanung†erklÃren der Vorsitzende, Dr. Günter Krings MdB und der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Dr. Andreas Scheuer MdB:
AnlÃsslich der aktuellen Diskussion um eine Ã"nderung der Steuerklasse V erklÃren die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ursula Heinen MdB, und die zustÃndige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Eva Möllring MdB:
Zu der geplanten Einsetzung einer Sondereinheit des Bundesinnenministeriums, einen etwaigen Missbrauch von Steuergeldern im Zusammenhang mit der gegenwÃrtigen Doping-AffÃre im deutschen Radrennsport zu überprüfen, erklÃren der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB und der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss
Mit der heute im Deutschen Bundestag verabschiedeten Unternehmensteuerreform werden wir den erfreulichen Aufschwung in Deutschland langfristig sichern.
Die Hannover Messe hat es gezeigt: im Rahmen der Veranstaltung "TecToYou" im April konnten sich Ausbildungsplatzsuchende über technische Berufe und Entwicklungen informieren. Auf der LIGNA im Mai fand die Messe in der Messe "Handwerk, Holz & mehr" besonderes Interesse beim
AnlÃsslich der 2./3. Lesung des Entwurfs eines Unternehmensteuerreformgesetzes 2008 am 25. Mai 2007 im Deutschen Bundestag erklÃrt der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Otto Bernhardt MdB:
Meister: Steuersätze für Unternehmen sinken - Mehr Arbeitsplätze und Mehreinnahmen erwartet - Unternehmensabwanderung ins Ausland stoppen - gute Nachricht für die Kommunen
Der Bundestag hat die Unternehmensteuerreform mit den Stimmen der Großen Koalition verabschiedet. Das Gesetz soll am 1. Januar 2008 in Kraft treten. Wichtigster Punkt: Die Steuerlast für Kapitalgesellschaften sinkt von rund 39 auf knapp unter 30 Prozent.
Das Zollfahndungsdienstgesetz berührt einen sensiblen Bereich. Auf der einen Seite müssen dem Zollkriminalamt und den Zollfahndungsämtern die notwendigen Befugnisse an die Hand gegeben werden, um Gefahren abzuwehren.
Die Unionsfraktion begrüßt die Einführung eines Alkoholverbots für Fahranfänger. Wo Einsicht und Verantwortung fehlen, müssen durch klare Regeln und deren Kontrolle Grenzen aufgezeigt werden, um Schaden von anderen Verkehrsteilnehmern fernzuhalten.
AnlÃsslich des gestern im Deutschen Bundestag behandelten Themas zum Tempolimit auf deutschen Autobahnen erklÃren der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB, sowie der zustÃndige Berichterstatter für Straà enverkehrssicherheit, Gero Storjohann MdB:
AnlÃsslich des heute im Deutschen Bundestag verabschiedeten absoluten Alkoholverbots für FahranfÃnger erklÃren der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB, sowie der zustÃndige Berichterstatter für Straà enverkehrssicherheit, Gero Storjohann MdB:
Klimaschutz liegt in der Verantwortung aller: Bund, Länder, Kommunen, Wirtschaft und Gesellschaft. Jeder einzelne kann dazu beitragen, dass der Klimawandel nicht weiter voranschreitet.
